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Ich bin sehr stolz darauf, die Interessen der Region Bingen und Umgebung im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten zu dürfen. Das große Engagement der Menschen in unserer Region hat meine Arbeit als Abgeordneter dabei stets belebt und bereichert. Die vielen persönlichen Gespräche mit Ihnen bei vielen Begegnungen waren für mich die Ideengeber und Messlatte des politischen Handelns.

Die Politik der SPD hat Rheinland-Pfalz zu einem der erfolgreichsten Bundesländer gemacht. Die drittniedrigste Arbeitslosenquote, gebührenfreie Bildung von Kindergarten bis Studium, fallende Straftatenzahlen bei hoher Aufklärungsqute oder rund 5000 neue Firmengründungen im letzten Jahr sind nur einige Beispiele für die positive Entwicklung in unserem Land.
Im modernen Rheinland-Pfalz sind Familie und Beruf, wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt keine Gegensätze mehr, sondern beleben sich gegenseitig.

Meine Arbeit im Wahlkreis und auch in Mainz lebt von den zahlreichen Ideen und Anregungen der Menschen, die hier leben. Ich freue mich daher sehr über Ihre Hinweise und Vorschläge. Kommen Sie mit mir ins Gespräch!

RSS Letzte Pressemeldungen von Michael Hüttner

  • Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko 02.02.2017
    In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner: „Kommunale Verwaltungsbeamte kennen das Phänomen der sogenannten Reichsbürger schon seit Jahren. In der Vergangenheit als schrulliges Querulantentum abgetan entpuppt sich […]
  • SPD bedauert Entscheidung zum NPD Verbotsverfahren -Politischer Kampf wird intensiviert 17.01.2017
    Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur NPD erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Die Richterinnen und Richter attestieren der NPD eindeutig, dass sie verfassungsfeindliche Ziele vertritt. Das Gericht führt wörtlich aus, dass sie darauf bestrebt sei, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die NPD ist demnach eine menschenverachtende, fremdenfeindliche, antisemitische und antidemokratische Partei. Allerdings fordert das Gericht für ein […]
  • SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen 28.10.2016
    Die SPD-Landtagsfraktion wird eine Anhörung zu „Reichsbürgern“, zur identitären Bewegung und zu anderen rechten Phänomenen durchführen. Wie die SPD-Abgeordneten in dieser Woche beschlossen haben, sollen Sozialwissenschaftler, Verwaltungsexperten und Juristen in einer fraktionsoffenen Veranstaltung zu Wort kommen. Es geht um Analysen und Einschätzungen zu rechten Wutbürgern, Verschwörungstheoretikern und neuen Gewaltnetzen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, erklärt: „Spätestens seit dem […]
  • Lärm-Konzept zum Frankfurter Flughafen ist für Rheinland-Pfalz unzureichend 27.09.2016
    „Unzureichend und halbherzig ist das heute vorgestellte Konzept der hessischen Landesregierung zur Reduzierung des Fluglärms rund um den Frankfurter Flughafen“, erklärt der Mainzer SPD-Abgeordnete Johannes Klomann. „Es ist nicht verständlich, dass Hessen sich weigert, eine klare Obergrenze für erlaubte Flugbewegungen festzulegen. Die Landesregierung in Wiesbaden mogelt sich damit um eine Antwort herum auf die zentrale Frage: Wie viele Maschinen können […]
  • Rheinland-Pfalz kämpft für das Gemeinschaftsforstamt 23.09.2016
    Anlässlich der heutigen Bundesratsinitiative der Landesregierung für das Gemeinschaftsforstamt erklärt Nico Steinbach, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leider sind die bewährten rheinland-pfälzischen Gemeinschaftsforstämter in Bedrängnis. Das Kartellamt hegt wettbewerbliche Bedenken, die nötigen Änderungen im Bundeswaldgesetz sind noch nicht in die Wege geleitet. Es ist daher sehr gut, dass die Landesregierung und Forstministerin Ulrike Höfken heute im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen. Über […]

RSS Pressemeldungen der Landtagsfraktion

  • Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr 24.02.2017
    „Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz. Dies gehe aus einem schriftlichen...
  • Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen 22.02.2017
    Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form ist Murks. Es ist fahrlässig, dass wegen CDU und...
  • Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren 21.02.2017
    Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: „Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren...
  • Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beiden Marken sein 17.02.2017
    Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung ist geleitet von Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und...
  • Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden 17.02.2017
    Anlässlich der heutigen Debatte zu Zwischenfällen in französischen Atomkraftwerken erklärt Andreas Rahm, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist sehr beunruhigend, dass es in den vergangenen Monaten und Wochen zu vielen Zwischenfällen in den grenznahen französischen...

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